Volltextveröffentlichungen (3)

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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (6)

• BVerwG, 19.01.1989 - 7 C 77.87

  Nachbarrechtlicher Abwehranspruch gegen Lärmbelästigungen durch eine …

  Auszug aus VG Würzburg, 09.10.2014 - W 5 K 13.140

  Das bedeutet, dass die Festsetzung eines Sportplatzes neben oder gar in einem Wohngebiet ohne nähere Konkretisierung der auf ihm zulässigen Sportarten lediglich solchen Sport zulässt, der mit der benachbarten Wohnnutzung verträglich ist (BVerwG, U.v. 19.1.1989 Nr. 7 C 77/87;… Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, § 1 Rn. 223).
• BVerwG, 22.05.1987 - 4 C 57.84

  Darstellung von Flächen für die Landwirtschaft in einem Flächennutzungsplan als …

  Auszug aus VG Würzburg, 09.10.2014 - W 5 K 13.140

  Vielmehr ist eine solche Festsetzung aus dem Zusammenhang mit anderen Festsetzungen des Plans, gegebenenfalls auch unter Zuhilfenahme der Planbegründung (vgl. BVerwG, U. v. 22.5.1987 Nr. 4 C 57.84), die vorliegend allerdings nicht mehr vorhanden ist, und aus der örtlichen Situation, auf die er trifft und die er ordnet, heraus auszulegen.
• BVerwG, 18.11.2004 - 4 CN 11.03

  Planfeststellungsersetzender Bebauungsplan; UVP-Pflicht; unterlassene …

  Auszug aus VG Würzburg, 09.10.2014 - W 5 K 13.140

  Nach ständiger Rechtsprechung sowohl des Bundesverwaltungsgerichts als auch des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (vgl. BVerwG, U.v. 18.11.2004 Nr. 4 CN 11/03; BayVGH, B.v. 25.9.2013 Nr. 15 ZB 11.2302) kann ein Bebauungsplan funktionslos werden, wenn sich die Sach- oder Rechtslage nachträglich so verändert hat, dass ein Planvollzug auf unüberschaubare Zeit ausgeschlossen erscheint.

 
• OVG Niedersachsen, 29.08.1995 - 1 L 3462/94

  Baugenehmigung; Konkretisierung; Betriebsbeschreibung; Faktisches Dorfgebiet; …

  Auszug aus VG Würzburg, 09.10.2014 - W 5 K 13.140

  Die Grenze der zulässigen und gebotenen Typisierung ist erst erreicht, wenn das in Frage stehende Vorhaben von dem typischen Erscheinungsbild der Betriebsart abweicht und nicht zu erwarten ist, dass sich der Charakter des Betriebes künftig in Richtung auf den typischen, in der Umgebung grundsätzlich wesensfremden Betrieb hin verändern wird (vgl. OVG NRW, U.v. 21.3.1995, BRS 57 Nr. 68; NdsOVG, U.v. 29.8.1995, BRS 57 Nr. 72).
• VGH Bayern, 25.09.2013 - 15 ZB 11.2302

  Nachbarklage gegen Erweiterung eines Feuerwehrgerätehauses

  Auszug aus VG Würzburg, 09.10.2014 - W 5 K 13.140

  Nach ständiger Rechtsprechung sowohl des Bundesverwaltungsgerichts als auch des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (vgl. BVerwG, U.v. 18.11.2004 Nr. 4 CN 11/03; BayVGH, B.v. 25.9.2013 Nr. 15 ZB 11.2302) kann ein Bebauungsplan funktionslos werden, wenn sich die Sach- oder Rechtslage nachträglich so verändert hat, dass ein Planvollzug auf unüberschaubare Zeit ausgeschlossen erscheint.
• VGH Bayern, 13.02.2014 - 9 CS 13.2143

  Bebauungsplan; Funktionslosigkeit; Festsetzungen; vereinfachtes …

  Auszug aus VG Würzburg, 09.10.2014 - W 5 K 13.140

  Ein Bebauungsplan tritt wegen nachträglicher Funktionslosigkeit nur dann außer Kraft, wenn offenkundig ist, dass er als Instrument für die Steuerung der städtebaulichen Entwicklung nicht mehr tauglich ist (BayVGH, B.v. 13.2.2014 Nr. 9 CS 13.2143).

• VG München, 07.09.2016 - M 11 SN 16.3063

  Verstoß von Stellplätzen und Garagen gegen das Gebot der Rücksichtnahme

  zu rechnen (…BayVGH, U. v. 22.07.2004 - 26 B 04.931 - juris Rn. 23; dort sogar Unzulässigkeit einer Ein-Mann-Schreinerei; VG Würzburg, U. v. 09.10.2014 - W 5 K 13.140 - juris Rn. 27: Grundsätzliche Unzulässigkeit von Schreinereien in Wohngebieten wegen Geräusch- und Staubemissionen;… siehe hierzu auch: OVG Nordrhein-Westfalen, U. v. 09.10.2003 - 10 a D 55/01.NE - juris Rn. 89: Unzulässigkeit eines Küchenbaubetriebs mit eigener Schreinerei in einem Mischgebiet).
• VG Würzburg, 18.02.2016 - W 5 K 15.585

  Baurechtliche Nachbarklage, Baugenehmigung für Stadionumbau, "...Arena", …

  Ein Bebauungsplan ist nicht schon deshalb nichtig, weil er neben einem Wohngebiet einen Sportplatz durch Festsetzung einer Grünfläche ohne ausdrückliche Konkretisierung der Art der auf ihm zulässigen Sportausübung und ohne räumliche Festlegung der einzelnen Sportanlagen wie Spielfelder, Laufbahnen usw. festsetzt (VG Würzburg, U.v. 9.10.2014 - W 5 K 13.140 - juris).
• VG Würzburg, 18.02.2016 - W 5 K 15.582
  Ein Bebauungsplan ist nicht schon deshalb nichtig, weil er neben einem Wohngebiet einen Sportplatz durch Festsetzung einer Grünfläche ohne ausdrückliche Konkretisierung der Art der auf ihm zulässigen Sportausübung und ohne räumliche Festlegung der einzelnen Sportanlagen wie Spielfelder, Laufbahnen usw. festsetzt (VG Würzburg, U.v. 9.10.2014 - W 5 K 13.140 - juris).
• VG Würzburg, 18.02.2016 - W 5 K 15.581

  Baurechtliche Nachbarklage, Baugenehmigung für Stadionumbau, "...-Arena", …

  Ein Bebauungsplan ist nicht schon deshalb nichtig, weil er neben einem Wohngebiet einen Sportplatz durch Festsetzung einer Grünfläche ohne ausdrückliche Konkretisierung der Art der auf ihm zulässigen Sportausübung und ohne räumliche Festlegung der einzelnen Sportanlagen wie Spielfelder, Laufbahnen usw. festsetzt (VG Würzburg, U.v. 9.10.2014 - W 5 K 13.140 - juris).
• VG Würzburg, 24.07.2018 - W 4 K 17.1429

  Erfolglose Klage auf Erteilung eines Vorbescheids zur Nutzungsänderung in einen …

  Ihre Unterlassung konnte den Eintritt der Verfristung nicht hindern (VG Würzburg, U.v. 9.10.2014 - W 5 K 13.140 - juris;… vgl. zu den Hintergründen im Gesetzgebungsverfahren: Söfker in Ernst/Zinkahn/Bielen-berg/Krautzberger, BauGB, § 233 Rn. 62).